12.06.2018 Erklärung Müslüm Elma
Sehr geehrter Senat, ich möchte einige Angaben zu meinem Lebenslauf machen. Geboren bin ich am 9. Februar 1960 in der Stadt Dersim, die im türkischen Teil Kurdistans liegt. Die Bevölkerung der Stadt...
View Article20.07.2018
Haydar B. ist frei! Am 20.07.2018 wurde der Haftbefehl gegen Haydar B. außer Vollzug gesetzt. Mit seiner Freilassung nach 3 Jahren und 3 Monaten Untersuchungshaft ist er der sechste der zehn Anklagten,...
View Article03.08.2018 Erklärung Müslüm Elma
Sehr geehrter Senat, wir möchten – auch wenn nur kurz – zu dem von Herrn Professor Christoph Neumann aus historisch und politikwissenschaftlicher Perspektive über die TKP/ML erstellten Gutachten einige...
View Article07.08.2018 Broschüre zum Münchner Kommunistenprozess erschienen
„Dieser Prozess wird nicht im Gerichtssaal, sondern auf der Straße entschieden“ Seit dem Juni 2016 findet vor dem Oberlandesgericht München einer der größten politischen Schauprozesse seit Jahrzehnten...
View Article12.10.2018
Erklärung der Verteidigung zur Vernehmung des Sachverständigen Prof. Dr. Neumann, zur Frage der Rechtsstaatlichkeit der Justiz und der Anti-Terror-Einheiten der Polizei in der Türkei. „Heute wäre es...
View Article17.10.2018 Erhan Aktürk ist frei!
Presseerklärung der Verteidigung Erhan Aktürk: Ein weiterer Haftbefehl im Münchner Kommunistenverfahren außer Vollzug gesetzt – noch drei Angeklagte in Untersuchungshaft. Am heutigen Tag wurde ein...
View Article18. Oktober 2018
Die Hauprverhandlung für Freitag, den 19. Oktober 2018 – 9.00 Uhr wurde abgesagt Der Beitrag 18. Oktober 2018 erschien zuerst auf TKP/ML 129b Prozess München.
View Article25. Oktober 2018 – Infoveranstaltung in Nürnberg
Ein_politischer_Prozess[594] §129b- Ein politischer Prozess Dilay Banu und Sinan Informationsveranstaltung Donnerstag, 25. Oktober 2018, Beginn: 1830 Uhr Gewerkschaftshaus Nürnberg, Raum Burgblick, im...
View Article26.11.2018 Erklärung Erhan Aktürk
Sehr geehrter Senat, Ich möchte bezüglich meines Lebenslaufes folgendes erklären. ich bin am 11.06.1965 in der Kreisstadt Kigi in Kurdistan geboren. Ich entstamme einer kurdischen Familie. Die Grund-...
View Article03.12.2018 Dr. Dilay Banu Büyükavci – Erklärung zu den persönlichen...
1. Ich bin in der Stadt Edirne, die an der Grenze Türkei-Bulgarien-Griechenland liegt, geboren und aufgewachsen. Die Angehörigen meiner Mutter mütterlicherseits sind nach Gründung der Republik Türkei...
View Article07.01.2019 Erklärung zum Gutachten des Sachverständigen Prof. Neumann
Der Sachverständige Prof. Dr. Neumann gab in seiner Vernehmung in Bezug auf die Ermordung des armenischstämmigen Journalisten Hrant Dink im Jahr 2007 in Istanbul an, dass Teile des...
View Article07.01.2019 Erklärung Müslüm Elma zu seiner Isolationshaft in Kempten
Sehr geehrter Senat, die Erwiderung der geehrten Staatsanwaltschaft auf die Ausführungen meiner geehrten Rechtsanwälte zur Isolationspolitik im Gefängnis in Kempten, in dem ich früher war, veranlasst...
View Article12.03.2019 Die Angeklagten Seyit Ali Uğur und Deniz Pektaş treten in den...
Am Ende der heutigen Sitzung des Münchner TKP/ML-Kommunistenverfahrens erklärten die revolutionären kommunistischen Gefangenen SEYİT ALİ UĞUR und DENİZ PEKTAŞ, dass sie ab heute einen 5-tägigen...
View Article29.03.2019 Solidarität mit unseren Kolleg*innen!
Die Verteidigung im Münchner Kommunistenprozeß erklärt sich solidarisch mit den 18 Strafverteidiger*innen, die am 20.03.2019 in der Türkei wegen ihrer Berufsausübung zu langen Haftstrafen verurteilt...
View Article30.04.3019 Der Angeklagte Sami Solmaz wurde in Griechenland festgenommen –...
Der Angeklagte Sami Solmaz wurde nach Angaben seiner Verteidiger am 27. April 2019 in Patras, Griechenland, als er auf dem Schiffsweg über Italien nach Deutschland zurück reisen wollte, aufgrund eines...
View Article16.05.2019 Seyit Ali Ugur ist frei
Mehr als vier Jahre hat Seyit Ali Ugur in Gefängnissen in Augsburg verbracht. Einen Großteil davon unter Umständen der nahezu vollständigen Isolation von menschlichen Kontakten. Gerade in dieser Zeit...
View Article25.06.2019 Erklärung Sami Solmaz
(Nachfolgend die deutsche Übersetzung der in türkischer Sprache gehaltenen Erklärung) Sehr geehrter Herr Vorsitzender und sehr geehrte Senatsmitglieder, Sie benutzen in Ihren Antworten auf...
View Article25.06.2019 Dr. Banu Büyükavci, Dr. Sinan Aydin und Sami Solmaz wieder in...
Am Ende der heutigen Sitzung gegen 14:00betraten neun Beamt*innen derbayerischen Spezialeinheit USK den Sitzungssaal, während der VorsitzendeRichter Dr. Dauster mitteilte, dass Frau Dr. Büyükavci,...
View Article17.07.2019 Haftbefehle im Münchner Kommunistenverfahren erneut außer Vollzug...
Mit Beschluss vom heutigen Tag hat das OLG München die erst vor drei Wochen in Vollzug gesetzten Haftbefehle gegen die Angeklagten Dr. Aydin, Dr. Büyükavci und Herrn Solmaz erneut außer Vollzug...
View Article28.08.2019 Deniz Pektas ist frei
Mit Beschluss vom 28.08.2019 Tag hat der 7. Strafseneat des OLG München den Haftbefehl des Ermittlungsrichters des BGH vom 1. April 2015 gegen Deniz Pektas außer Vollzug gesetzt. Damit ist die Zeit...
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